Immer wieder taucht im Zusammenhang mit den Bankenrettungsplänen die Forderung nach (staatlich finanzierten) „bad banks“ auf: Einer Bank, der die unverkäuflichen Wertpapiere übertragen werden, damit innerhalb der Bankenbranche wieder Vertrauen und Handel wachsen kann.
Profitieren würden von dieser Lösung vor allem die Bankvorstände und Aktionäre, während die Schulden von der Allgemeinheit getragen werden müssten.
Daher fordert Attac: Keine staatliche „bad bank“ ohne „good bank“! Wenn der Staat und damit die Steuerzahler schon die Risiken übernehmen, müssen sie auch von künftigen Gewinnen profitieren.
Ob Bankenrettungs- oder Konjunkturpaket – es steht zu befürchten, dass die Allgemeinheit die Folgen der Krise gleich zweimal zu ertragen hat: Die Rezession bedroht Arbeitsplätze und Lebensperspektiven, die zukünftigen Haushaltslöcher bedrohen soziale Sicherungssysteme und Infrastruktur.
Dieser gesellschaftliche Reichtum wurde im entfesselten Finanzmarktkapitalismus leichtfertig verspielt. Doch Attac fordert zusammen mit zahlreichen weiteren Bündnisorganisationen: „Wir zahlen nicht für eure Krisen! Zeit für die Wende!“
Dafür gehen wir am 28. März auf die Straße, in Frankfurt, Berlin und weltweit. Auf dem Kapitalismuskongress und in verschiedenen Regionalkonferenzen bereiten wir die Proteste inhaltlich vor. Termine gleich vormerken!
Theaternachmittage in München wohl am 14. und 21. 3. nachmittags im EWH, Diskussion dafür in http://groups.google.de/group/kreAktiv
Demos am 28. März: www.28maerz.de
Kommentar zu den „bad banks“: www.attac.de/news/2661
Autorenbeitrag von Elmar Altvater:
www.casino-schliessen.de/index.php?id=4936
Termine Regionalkonferenzen: www.casino-schliessen.de/regionalkonf
5. Februar 2009 um 22:07 Uhr
es gab da so ein europäisches versprechen, nicht beliebig geld zu drucken / schulden zu machen, also muss der haushalt auch wieder mal durch einnahmen gedeckt werden. und nachdem die herrschaften grossverdiener auch die parteien schmieren, sind wir die zahlenden … mindestens per mehr“wert“steuer.
5. Februar 2009 um 21:08 Uhr
Hallo Fritz,
was ich bei dem Ganzen nicht verstehe ist: Es wird doch nur neues Geld gedruckt. Warum müssen wir dann z.B. mir höheren Steuern rechnen?
Dies ist vielleicht eine blöde Frage, aber ich versteh es halt einfach nicht. Und viele andere brauchen wohl auch Aufklärung….
Viele Grüße!
Susi